„Finanzlage der Kommunen ist desolat“

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat für 2016 für alle Städte und Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern einen Investitionsrückstand von 32,8 Milliarden Euro errechnet. „Viele Schulbauten aus den 1960er- und 1970er- Jahren weisen inzwischen gravierende Baumängel auf – vielen Kommunen fehlt das Geld für eine kontinuierliche und umfassende Instandhaltung“, sagte Henrik Scheller, Teamleiter Finanzen im Arbeitsbereich Infrastruktur, Wirtschaft und Finanzen am Difu in Berlin, im „E&W“-Interview. Oft sei der laufende Schulbetrieb beeinträchtigt: Sanitäranlagen und Turnhallen etwa könnten nicht genutzt werden. „Nicht zuletzt kommt es zu Unterrichtsausfällen.“ Zudem fehle es an „Aufenthaltsqualität“ –  obwohl Schülerinnen und Schüler ebenso wie Lehrkräfte mit dem Ausbau der Ganztagsbetreuung einen großen Teil des Tages in den Schulen verbrächten.

Scheller betonte: „Die Finanz- und Haushaltslage vieler Kommunen ist – trotz des positiven wirtschaftlichen Umfeldes – desolat.“ Insofern seien schnelle und grundlegende Änderungen mit Blick auf die Bildungsinfrastruktur kaum zu erwarten. Mit der jüngsten Finanzausgleichsreform habe der Bund zwar den Kommunalinvestitionsförderungsfonds für den Zeitraum von 2017 bis 2022 um 3,5 auf 7 Milliarden Euro erhöht. Damit sollten Investitionen in die Bildungsinfrastruktur finanzschwacher Kommunen ermöglicht werden. 3,5 Milliarden Euro seien mit Blick auf die ermittelten Investitionsrückstände aber nur „ein Tropfen auf den heißen Stein“.

Das vollständige Interview von Matthias Heidn, Koordinator der Initiative „Bildung. Weiter denken!“, ist in der Januarausgabe der „E&W“ veröffentlicht.