Hochschulgesetz

Anja Weber zum Hochschulgesetz: Landesregierung stiehlt sich aus der Verantwortung

Zur heutigen Anhörung zur Novellierung des Hochschulgesetzes im Düsseldorfer Landtag erklärt Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW:

Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)
Düsseldorf
Eigene Stichworte: 

Stellungnahme des DGB NRW zum Gesetzentwurf zur Novellierung des Hochschulgesetztes in Nordrhein-Westfalen

Weniger Anspruch auf Gestaltung der Hochschulpolitik war nie. In unserer Stellungnahme kritisieren wir den Rückzug der Landesregierung aus der Steuerung der Hochschullandschaft und die Streichung des Landeshochschulentwicklungsplans. Dabei muss es gerade im Hochschulbereich darum gehen zu gestalten, anstatt zu entfesseln. Der Ärzte- und der Lehrermangel, der Strukturwandel und die Digitalisierung sind Zukunftsfragen, die aktiv angegangen werden müssen. Gute Lösungen können nur gemeinsam gefunden werden und nicht, wenn jede Hochschule lediglich den eigenen Campus im Blick hat.

Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)
Düsseldorf
Eigene Stichworte: 

Kundgebung zur Anhörung des Hochschulgesetzes NRW

Am Mittwoch, den 3. April 2019 ab 10 Uhr findet die Anhörung im Novellierungsprozess des neuen Hochschulgesetzes statt.
Damit dieses nicht bloße Symbolpolitik der Landesregierung bleibt, die dann möglicherweise alle Bedenken einfach ignorieren und die Legitimität des neuen Gesetzes mit dieser Anhörung rechtfertigen wird, liegt es an uns, so viel Aufmerksamkeit wie möglich auf diese Anhörung zu lenken, sodass selbst diejenigen von unserer Position erfahren, die nichts mit einer Hochschule zu tun haben.

Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)
Düsseldorf

Anja Weber zum Hochschulgesetz: Zukunftsfragen lassen sich nicht mit Rezepten von vorgestern beantworten

Zur Ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Novellierung des Hochschulgesetztes in Nordrhein-Westfalen erklärt Anja Weber, Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes NRW:

„Der Gesetzentwurf beschreibt eine bedenkliche Rolle rückwärts in der Hochschulpolitik. Die Landesregierung gibt ihren politischen Gestaltungsanspruch auf, indem sie sich aus der Steuerung der Hochschulentwicklung zurückzieht und den Landeshochschulentwicklungsplan streicht..."

Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)
Düsseldorf

„Keine Rolle rückwärts machen!“ DGB-Stellungnahme zur Änderung des Hochschulgesetzes

Bereits im Koalitionsvertrag der schwarz-gelben NRW-Landesregierung zeichnete sich ab, dass ein Rollback in der Hochschulpolitik stattfinden soll. Der vorliegende Referentenentwurf zur Änderung des Hochschulgesetzes sieht Regelungen vor, die politische Gestaltung, demokratische Kontrolle und Mitbestimmung ebenso wie die Verbesserung der Arbeits- und Studienbedingungen nicht befördern und zum Teil erschweren. Der DGB NRW und seine Mitgliedsgewerkschaften treten für substanzielle Verbesserungen der Arbeitsbedingungen auch an den Hochschulen ein.

Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)
Düsseldorf
Redaktion
Eigene Stichworte: 

GEW: Vernetzungstreffen & Workshops zum Thema NRW-Hochschulgesetz

26.01.2019

Derzeit überarbeitet die schwarz-gelbe Landesregierung das NRW-Hochschulgesetz. Dabei sollen die Verpflichtung der Hochschulen auf Frieden, Demokratie und Nachhaltigkeit (Zivilklausel) aus dem Hochschulgesetz gestrichen und die Mitbestimmungsrechte von Studierenden und Mitarbeiter*innen in den Hochschulgremien eingeschränkt werden. Dieser Entwicklung stehen wir sehr kritisch gegenüber.

Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW)
Essen
Eigene Stichworte: 

Hans-Böckler-Stiftung: 10. Hochschulpolitisches Forum: Für mehr Lebensrealität - BAföG-Novelle 2019

28.02.2019 bis 01.03.2019

Trotz 25. BAföG-Novelle von 2015 setzt sich der Rückgang der Gefördertenzahlen fort. Der Beirat der Bundesregierung für Ausbildungsförderung hat Vorschläge für eine strukturelle Weiterentwicklung angekündigt. Dazu zählen die zügige und automatische Anpassung von Freibeträgen und Bedarfssätzen sowie die Erhöhung der Sozialpauschalen. Eine zentrale Anforderung an eine Novellierung des Gesetzesrahmens sollte sein, dass das BAföG seiner Aufgabe als Instrument für mehr Chancengleichheit im deutschen Hochschulsystem wieder besser gerecht wird.

Hans-Böckler-Stiftung
Redaktion
Eigene Stichworte: