Novellierung Hochschulrecht

DGB NRW: Landesregierung gibt Gestaltungsanspruch im Hochschulbereich auf

Zur heutigen Verabschiedung des neuen Hochschulgesetzes im Düsseldorfer Landtag erklärt Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW:

Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)
Düsseldorf

Anja Weber zum Hochschulgesetz: Landesregierung stiehlt sich aus der Verantwortung

Zur heutigen Anhörung zur Novellierung des Hochschulgesetzes im Düsseldorfer Landtag erklärt Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW:

Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)
Düsseldorf
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Kundgebung zur Anhörung des Hochschulgesetzes NRW

Am Mittwoch, den 3. April 2019 ab 10 Uhr findet die Anhörung im Novellierungsprozess des neuen Hochschulgesetzes statt.
Damit dieses nicht bloße Symbolpolitik der Landesregierung bleibt, die dann möglicherweise alle Bedenken einfach ignorieren und die Legitimität des neuen Gesetzes mit dieser Anhörung rechtfertigen wird, liegt es an uns, so viel Aufmerksamkeit wie möglich auf diese Anhörung zu lenken, sodass selbst diejenigen von unserer Position erfahren, die nichts mit einer Hochschule zu tun haben.

Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)
Düsseldorf

Anja Weber zum Hochschulgesetz: Zukunftsfragen lassen sich nicht mit Rezepten von vorgestern beantworten

Zur Ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Novellierung des Hochschulgesetztes in Nordrhein-Westfalen erklärt Anja Weber, Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes NRW:

„Der Gesetzentwurf beschreibt eine bedenkliche Rolle rückwärts in der Hochschulpolitik. Die Landesregierung gibt ihren politischen Gestaltungsanspruch auf, indem sie sich aus der Steuerung der Hochschulentwicklung zurückzieht und den Landeshochschulentwicklungsplan streicht..."

Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)
Düsseldorf

„Keine Rolle rückwärts machen!“ DGB-Stellungnahme zur Änderung des Hochschulgesetzes

Bereits im Koalitionsvertrag der schwarz-gelben NRW-Landesregierung zeichnete sich ab, dass ein Rollback in der Hochschulpolitik stattfinden soll. Der vorliegende Referentenentwurf zur Änderung des Hochschulgesetzes sieht Regelungen vor, die politische Gestaltung, demokratische Kontrolle und Mitbestimmung ebenso wie die Verbesserung der Arbeits- und Studienbedingungen nicht befördern und zum Teil erschweren. Der DGB NRW und seine Mitgliedsgewerkschaften treten für substanzielle Verbesserungen der Arbeitsbedingungen auch an den Hochschulen ein.

Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)
Düsseldorf
Redaktion
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ver.di: "Deutschland auf dem Weg zur Bildungsrepublik?" Anmerkungen zum Koalitionsvertrag der Bundesregierung

ver.di setzt sich kritisch mit dem Koalitionsvertrag der Bundesregierung im Bereich Bildung auseinander. Die Vorhaben werden anhand der gewerkschaftlichen Forderungen bewertet und von der Kita bis zur Hochschule durchdekliniert.

Redaktion

Neue Ansprechpartnerin beim DGB NRW für Hochschule, Wissenschaft, Forschung

Seit April 2018 ist Anne Knauf als Abteilungsleiterin für den Bereich Hochschulen, Wissenschaft und Forschung beim DGB NRW verantwortlich. Selbstverständlich führen wir den hochschulblog als wichtiges Instrument zur Vernetzung für Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter an und in Hochschulen in NRW fort. Gerne setzen wir regelmäßig neue Informationen, Termine und Hinweise in den Blog ein. Alles Rund um gewerkschaftliche Aktivitäten, Aktionen, Veröffentlichungen und Veranstaltungen aus Hochschulpolitik, Hochschule, Studium etc. ist herzlich willkommen.

Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)
Düsseldorf
Redaktion

Hans-Böckler-Stiftung: 10. Hochschulpolitisches Forum: Für mehr Lebensrealität - BAföG-Novelle 2019

28.02.2019 bis 01.03.2019

Trotz 25. BAföG-Novelle von 2015 setzt sich der Rückgang der Gefördertenzahlen fort. Der Beirat der Bundesregierung für Ausbildungsförderung hat Vorschläge für eine strukturelle Weiterentwicklung angekündigt. Dazu zählen die zügige und automatische Anpassung von Freibeträgen und Bedarfssätzen sowie die Erhöhung der Sozialpauschalen. Eine zentrale Anforderung an eine Novellierung des Gesetzesrahmens sollte sein, dass das BAföG seiner Aufgabe als Instrument für mehr Chancengleichheit im deutschen Hochschulsystem wieder besser gerecht wird.

Hans-Böckler-Stiftung
Redaktion
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GEW: Zukunft der Hochschule – Reden wir über Anwesenheitspflicht und Mitbestimmung

04.06.2019

Die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW arbeitet derzeit u.a. an der Novellierung des Hochschulgesetztes. Der Gesetzentwurf sieht mehr Pflichten für Studierende und viele Freiheiten für Hochschulen vor. Letztere sollen beispielsweise über Anwesenheitspflicht und Abschaffung der SHK-Vertretung entscheiden können. Daneben sollen Studienverlaufspläne Studierende zu mehr Erfolg verhelfen. Was bedeutet die Novellierung für den Stu-dienalltag wirklich? Darüber diskutieren:

Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW)
Münster
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Hochschulpolitische Anträge der DGB Bezirkskonferenz

Der DGB NRW hat in seiner Bezirkskonferenz am 8. und 9. Dezember den Antrag "Demokratische, offene und soziale Hochschulen gestalten" sowie vier weitere hochschulpolitische Anträge beschlossen.

Diese Anträge beinhalten folgende Themen:

Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)
Düsseldorf
Redaktion

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